Polizeibericht im Gemeinderat

In der letzten Gemeinderatsitzung wurde der lokale Polizeibericht für Niederkirchen vorgestellt.

Ein Teil davon war, wie im Moment allgemein in Deutschland, die Diskussion und Infos bzgl. Wohnungseinbrüchen. Die Polizisten informierten...

Einladung Mitgliederversammlung

Alle Mitglieder sind recht herzliche Einladung zu unserer Mitgliederversammlung eingeladen.

Die Versammlung findet am Dienstag, den 14. Juni 2016, im Weingut Deimel, Saarstr. 14, um 20.00 Uhr statt.

Tagesordnung ....

Es geht rund im Neubaugebiet

Es geht rund im Neubaugebiet.

Nach Freigabe zur Bebauung konnten die Bauwilligen endlich tätigwerden.

Bei gutem Frühlingswetter nimmt der Ortseingang zu Niederkirchen neue Formen an!

Haushaltsplan 2016

Der Haushalt plant das beste Ergebnis seit Jahren. Bedingt ist das insbesondere durch die Erlöse aus Grundstücksverkäufen im Neubaugebiet und der Logikänderung beim Ansatz des Gewinns der Stadtwerke.
Ansonsten würde das übliche Bild der Vorjahre abgebildet werden.

Rats- und Bürgerinformationssystem

Seit ein paar Wochen bietet die VG Deidesheim auf Ihrer Homepage ein Rats- und Bürgerinformationssystem an:

https://deidesheim.more-rubin1.de/

Hier werden Informationen zu den öffentlichen Tagesordnungspunkten der jeweiligen Sitzungen bereitgestellt.

Eine gute Sache mit mehr Infos und Transparenz für die Bürge!

Erschließungsbeitrage Gewebegebiet

Hintergrund des erneuten Aufgreifens der Beitragsabrechnung ist ein Urteil, das gegen die Gemeinde Niederkirchen ergangen ist. Zwar wurden in der Ratsitzung im September unser Antrag auf Vorberatung des Punktes im Bauauschuss abgelehnt. Inzwischen wurde aber, aufgrund einer erneuten Anfrage von uns, das Thema im Bauauschuss vorgestellt. Verbandsbürgermeister Hoffmann nahm dazu Stellung.Letztlich wurde in der Sitzng vom 12.11.2015 der fehlende Beschluss, der auch in der Urteilsbegründung moniert wurde, eingeholt. Mit dem Stimmen der CDU-Ratsmitglieder wurde die Erhebung der  Vorauszahlungsabrechnung beschlossen. Unsere Gründe zur Verschiebung waren also doch nicht unbegründet.

Herstellung Erschließungsanlagen für das Baugebiet "Gewerbegebiet Forster Straße" und Beratung im Bauausschuss

Unser Antrag zur Absetzung des  Tagesordnungspunkt 1 - Herstellung Erschließungsanlagen für das Baugebiet "Gewerbegebiet Forster Straße" und Beratung im Bauausschuss wurde seitens der CDU-Mehrheitsfraktion abgelehnt.

Nachstehend unser Antrag im Wortlaut, mit Begründung, warum wir eine Verschiebung mit ausführlicher Beratung forderten.

Auch stimmten die Stimmberechtigten Vertreter der FWG gegen diesen Antrag und nicht wie falsch im Rheinpfalzartikel vom 15.09.205 beschrieben als Enthaltung.